Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen an. Sie bilden einen wesentlichen Bestandteil der jeweils abgeschlossenen Verträge. Andere Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind.
2. Angebote und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Bestellannahmen und mündliche Vereinbarungen werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung gültig. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen, Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbetreibende, Freiberufler, Vereine, öffentliche Einrichtungen und vergleichbare Institutionen, kein Privatverkauf. Bei Preisänderungen unserer Lieferanten behalten wir uns jederzeit Korrekturen vor.
3. Preise
Die von uns angegebenen Preise sind als Nettopreise ab Werk zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten sowie der derzeit gültigen gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer zu verstehen.
4. Freistellung und Urheberrecht
Der Kunde gewährleistet, dass der Inhalt seiner bereitgestellten Unterlagen weder gegen geltende Gesetze noch gegen die guten Sitten verstößt. Er trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm bereitgestellten Unterlagen und haftet für alle Schäden, die Dritten durch deren Nutzung entstehen. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Sollte es zu einem Rechtsstreit aufgrund der Verletzung von Rechten Dritter kommen, übernimmt der Kunde sämtliche Verteidigungskosten und sonstige Schäden, die uns entstehen. Wir sind nicht zur Prüfung der Richtigkeit oder der Lizenzbestimmungen der vom Kunden zur Verfügung gestellten Unterlagen verpflichtet.
5. Werkzeuge und Vorlagen
Wir übernehmen keine Haftung für Werkzeuge und Vorlagen aller Art, wie Druckfilme, Klischees, Prägestempel, Stickprogramme, Programme für Lasergravuren, Abbildungen und Zeichnungen für Sonderanfertigungen sowie andere der Wiederverwendung dienenden Gegenstände und sie bleiben unser Eigentum oder das Eigentum unserer Vorlieferanten, auch wenn der Kunde sich finanziell an ihrer Herstellung beteiligt hat. Wir sind berechtigt, diese nach Beendigung des Auftrages zu archivieren, für spätere Reproduktionen elektronisch zu speichern oder aber auch zu vernichten.
6. Freigabe und Veredelung
Die Freigabe von Korrekturabzügen und/oder Freigabemustern muss grundsätzlich schriftlich erfolgen. Wir übernehmen keine Haftung für vom Kunden übersehene Fehler, die erst nach der Freigabe festgestellt werden.
Aus produktionstechnischen Gründen sind geringfügige Farbabweichungen, Materialunterschiede und Passerschwankungen unvermeidbar und berechtigen nicht zur Reklamation.
7. Liefer- und Leistungszeit
Die angegebenen Lieferzeiten und -termine gelten als annähernd und sind unverbindlich. Wir sind jederzeit zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Sollte eine Lieferung oder Leistung aufgrund höherer Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung, behördlicher Maßnahmen, Betriebsstörungen oder Lieferverzug unserer Vorlieferanten wesentlich erschwert oder unmöglich werden, sind wir berechtigt, die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung zu verlängern oder vom Vertrag bezüglich des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass der Käufer Schadensersatzansprüche geltend machen kann.
8. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung die Versandstelle oder das Werk des Herstellers oder Vorlieferanten verlässt oder dem Spediteur oder Frachtführer übergeben worden ist. Sofern nicht anders vereinbart wurde, behalten wir uns die Wahl der Versandverpackung und Versandart vor.
9. Liefermengen
Im Allgemeinen werden alle Aufträge in bestellter Auflage ausgeführt. Bei Artikeln mit Werbeanbrigung sind produktionsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10 % möglich und vom Käufer anzuerkennen und anzunehmen. Wir sind dazu berechtigt die tatsächlich gelieferte Menge zum vereinbarten Preis zu berechnen. Eine Minderlieferung begründet keinen Anspruch auf Nachlieferung.
10. Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Bei Zielüberschreitung gelten alle offenen Posten als fällig. Bei Neukunden behalten wir uns grundsätzlich das Recht auf Vorkasse vor. Die Zahlung ist dann sofort nach Vertragsschluss ohne Abzug fällig.
11. Eigentumsvorbehalt
Die Ware und alle anderen vertraglichen Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum. Bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen darf der Kunde die Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Wir können sofort vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer in Zahlungsschwierigkeiten gerät.
12. Beanstandungen und Reklamationen
Der Kunde muss die Ware unmittelbar nach Erhalt auf Mängel prüfen und uns diese spätestens innerhalb von 7 Tagen schriftlich mitteilen. Dies gilt auch im Falle von Falschlieferungen und Fehlmengen. Bei berechtigten Beanstandungen haben wir das Recht, nach eigener Wahl eine Nachbesserung, Ersatzlieferung oder eine Minderung des Kaufpreises vorzunehmen. Schadensersatzansprüche sind auf Fälle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beschränkt.
13. Gewährleistung
Für alle Waren bieten wir die gesetzliche Gewährleistung an. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind jedoch Schäden oder Störungen, die auf unsachgemäße Bedienung, Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß zurückzuführen sind.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl und salvatorische Klausel
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bremen. Für diese allgemeinen Geschäftsbedingungen und bei sämtlichen mit uns geschlossenen Verträgen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder unwirksam werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.